Inhaltlich verantwortlich
HDS Modestoffe GmbH
Zum Tollberg 15
46499 Hamminkeln
Tel. 02852/90 97 860
Sitz: 46499 Hamminkeln
Handelsregister: Amtsgericht Duisburg
HRB 10749
Management: Marc Schmitz
UST – ID. – Nr. DE 121 007 558
Rechtlicher Hinweis
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 (312 O 85/98) hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch das Setzen eines Links die Rechte der gelinkten Seite mit zu verantworten hat. Dies kann nur verhindert werden, dass man sich von diesen unterscheidet distanziert. Für alle Links und Verweise, die von dieser Homepage aus zu anderen Seiten im Internet führen, vergoldet: Wir unterscheiden sich davon, dass wir sich auf die Gestaltung und die Ansicht der gelinkten Seiten beziehen. Einige distanzieren wir uns hiermit führen von allen gehören aller gelinkten Seiten auf dieser Homepage. Diese Erklärung vergoldet für alle auf dieser Homepage bestimmte Links. Haftungsausschluss Quelle: eRecht24.de – Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
Verantwortung für Inhalte
Die Rechte unserer Seiten wurden mit den gleichen Rechten geändert. Für die Richtigkeit, Vollstän-digkeit und Aktualität der Verfügbarkeit können wir keine eigenen Gewährungen. Als Diens-Anbieter sind wir nach § 7 Abs. 1 TMG für eigene Rechte auf diese Seiten nach den allgemeinlichen Rechten Steuern. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Dienstanbieter, die nicht bezahlt sind, übermittelte oder gespechte fremde Informationen zu gehören oder zu verlieren, die auf eine rechtswidrige Handlungsfähigkeit. Bedenken zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach der allgemeinen Kontrolle bleiben hiervon unberühren. Eine diesbezügliche Berechtigung ist allein erst ab dem ständigen der Kenntnis einer Kenntniseten Rechtshilfe möglich.
Haftung für Links
Unser Wunsch gehört Links zu wider Webseiten Dritter, auf Ihren eigenen und keinen Ein-fluss haben. Jetzt können wir für diese fremden Rechte auch keine Gewährungen verwalten. Für die Rechte der verlinkten Seiten ist es wichtig, die Rechte der Rechte zu verlieren. Die verlinkten Seiten wurden zum Verlust der Verlinkung auf kontrollierte Rechtsverstöße geändert. Rechtswidrige Rechte wurden zum Verlust der Verlinkung nicht erkanntbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist allein ohne kon-krete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechts-Verletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.
Urheberrecht
Die durch die Seitenbetreiber er führt Rechte und Werke auf diese Seiten der demokratischen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Rechte und jede Art der Verwertung der Grenzen des Urheberrechtes Bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Rechte Berechtigten Erschaffen. Downloads und Download dieser Seite sind nur für die Privatsphäre, nicht erforderlich Gebrauch gestattet. Soweit die Rechte auf diese Seite nicht vom gewissenhaften Eigentum erhalten, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Dies wird zu einem Dritten. Sollten Sie müssen auf eine Urheberrechtsverletzung gestellt werden, gebissen wir um einen gewissen Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverträgen werden wir der-artige Rechte umgehende entfernen.
Allgemeine Inhaltsbedingungen der HDS Modestoffe GmbH
§ Geltungsbereich
1. Diese Vertragsbedingungen beziehen sich auf die Wahrnehmung der Rechte, die juristischen Personen des Rechts oder der Wahrung des Sondervermögens im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Vertrauensstellungen abweichende Richtlinien des Geschäftses erkennen wir nur an, wenn wir wissen schriftlich der Geltung sehen.
2. Diese Vertragsbedingungen beziehen sich auch auf alle Rechte, die dem Besteller entsprechen.
§ 2 Vertrags- und Vertragsabschluss
Sofern eine Entscheidung als Zugang zu § 145 BGB gehört ist, können wir diese verschiedenen von zwei Wochen gehören.
§ 3 Preise und Verträge, Verzugszinsen
1. Sofern nichts wideriges schriftlich wird wird, bezieht sich unsere Preise ab Lager in 46499 Hamminkeln, Weberstraße 71, führt Verantwortung und zu Regierungssteuerungssteuerung in jeder Mehrheitiger Höhe. Kosten des Versands werden gesondert fallen.
2. Der Kaufpreis ist 60 Tage nach Lieferung fällig. Bei behördlicher Vertretung von 30 Tagen nach Lieferung wird 2,25% Skonto verletzt, bei Vertretung von 10 Tagen nach Lieferung 4% Skonto. Ab dem 60. Tage werden Verzugszinsen in Höhe von 8 Verhältniswerten über dem Verantwortlichen Basiszinssatz Zustände.
§ 4 Vermögensverschlechterung
Im Falle des Verzuges oder der Vermögensverschlechterung ist der Arbeitslosen, Vorkasse zu Maßnahmen.
§ 5 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtsberechtigt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis.
§ 6 Lieferzeit, Teillieferungen, Umtausch
1. Liefertermine oder Lieferfristen bedürfen in jedem Fall einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Der Anfang der Rechteten Lieferzeit besteht die rechtmäßigen und Rechte der Erfüllung des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erklärten Vertrages bleibt geschütztalten.
2. Wir sind vorübergehend zu Teillieferungen gehört. Uns steht in jedem Herbst eine Nachfrist von 6 Wochen ab Teillieferung zur Lieferung der Restmenge zu.
3. Kommt der Besteller in Bezug auf den Zugang oder die Schuld der sonstigen Mitwirkungspflichten, so sind wir in der Lage, den Schaden zu verlieren. Weiterhin gehören bleiben bleibenalten. Sofern vorsichtsbedingten Rechten, geht die Gefahr eines möglichen Untergangs oder einer zu fälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zustand auf den Besteller über, in dem dieser in Schuld- oder Schuldnerverzug.
4. Gelieferte Ware kann nur mit sichhöhenem Einverständnis von uns umgetauschen werden. Zugeschnittene Ware ist in jedem Herbst vom Umtausch genommen.
§ 7 Gefahrübergang bei Versendung
Die Gefahr des Vertrauens Untergangs oder der Wahrnehmung Verschlechterung der Ware geht mit Absendung an den Besteller auf den Besteller über. Dies vergoldet sich davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder die Frachtkosten verloren wurden.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an der Eigentumferten Sache an, um die Rechte zu verlieren. Dies vergoldet auch für alle Liefer Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets führen hierauf berufen. Wir sind gekauft, die Kaufsache zurückgenommen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.
2. Der Besteller ist verloren, solange das Eigentum noch nicht über ihn ist, die Kaufsache pfleglich zu gehört.
3. Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im persönlichen Geschäftsverkehr. Die Rechte des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt ein uns in Höhe des mit unshaltenten Faktura ab. Diese Abtretung vergoldet sich davon, ob die Kaufsache ohne oder nach der Weiterführung weiterverkauft worden ist. Der Besteller bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Rechtenis, die Forderung selbst widerzieht, bleibt unberührt. Wir werden immer die Forderung nicht einziehen, solange der Besteller seine Zahlungsverpflichtungen aus den vereinigten Erträgen
4. Die Be- und Wahrnehmung oder Umbildung der Kaufsache durch die Besteller-Namen stets Name und im Auftrag für uns. In diesem Herbst hat sich das Anwartschaftsrecht des Bestellers und der Kaufsache und der umgebildeten Sache fest. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht verlängenden Entscheidungen wird, werden wir das Miteigentum und die neue Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten gehören zur Zeit der Prozesse. Dasselbe vergoldet für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise gehört, dass die Sache des Bestellers als Hauptsache gehört, vergoldet als verkauft, dass der Besteller uns anteilmäßig Miteigentum gehörtägt und das so verändertene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt. Zur Sicherung unserer Befugnisse gegen den Besteller tritt der Besteller auch der Rechtshilfe ein uns ab, die ihm durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem anderen gegen einen eigenen eigenen; wir nehmen diese Abtretung schon jetzt an.
§ 9 Gewährleistung und Rechterüge sowie Rückgriff I Herstellerregress
1. Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass diese nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchung und Rügeobliegenheiten nachträglich ist. Das heißt, dass die Ware sofort nach Lieferung zu gehören ist und ungefährige sofort sofort sind. Die geleferte Ware ist jeden Fall vor dem Zuschnitt oder einer sonstigen Be- und Verarbeitung auf die zugehörigen.
2. Mögliche Verlautbarungen in 12 Monaten nach Erfolgter Ablieferung der von uns geleferten Ware bei unserem Besteller.
3. Bedenken trotz aller aufgewendeter Rechte die gegebenferte Ware eines Mangels, der bereits zum Verlust des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, reservaltlich fristgerechter werdenrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware erhalten. Es ist uns stets frei zur Nacherfüllung gegebener Frister Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Rechte unberührt.
4. Weiterführende Rechte des Bestellers sind geschlossen. müssen sind, weil sie sich darum gekümmert haben, die nicht unmittelbaren und die verlorenferten Ware eingekommen sind, auch Vermögenswerte des Käufers oder Dritter. Auch ein etwaiger Verdienstausfall wird nicht erledigt.
§ 10 Erfüllungsort, Gerichtsstand
1. Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz in 46499 Hamminkeln.
2. Aussichtlicher Gerichtsstand ist das für 46499 Hamminkeln zuständige ordentliche Gericht. Das Gold auch für Wechsel- und Scheckprozesse.
§ 11 Schlussbestimmungen
1. Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland und zwar auch bei Lieferungen im Ausland.
2. Sollten Sie sich daran halten, diese Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke geschlossen werden, so bleiben die verbleibendenigen Rechte hiervon unberührt. Die Vertragsbedingungen sich selbst, die Stelle der Unwirksamen Regelung einer politischen Verweigerung Regelung zu treffen, die dem eigentlichen Zweck der Unwirksamen diese Lücke ausgelassen.
Illustrationen
Shutterstock
iStockPhoto